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   LSG Bayern, 24.10.2006 - L 18 SB 18/04   

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https://dejure.org/2006,17244
LSG Bayern, 24.10.2006 - L 18 SB 18/04 (https://dejure.org/2006,17244)
LSG Bayern, Entscheidung vom 24.10.2006 - L 18 SB 18/04 (https://dejure.org/2006,17244)
LSG Bayern, Entscheidung vom 24. Oktober 2006 - L 18 SB 18/04 (https://dejure.org/2006,17244)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Entschädigungs-/Schwerbehindertenrecht

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Rückwirkende GdB-Beurteilung - Schwerbehinderteneigenschaft

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Möglichkeit der Rücknahme eines rechtswidrigen Bescheides über die Feststellung des Grades der Behinderung (GdB) für die Vergangenheit; Unterscheidung zwischen einer Erstfestellung und einer Neufeststellung des GdB; Feststellung des GdB bei Vorliegen mehrerer ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (2)

  • BSG, 29.05.1991 - 9a/9 RVs 11/89

    Anwendung von § 44 Abs. 1 und 4 SGB X nur bei Verwaltungsakten über die Gewährung

    Auszug aus LSG Bayern, 24.10.2006 - L 18 SB 18/04
    Eine weitere Rückwirkung eines solchen Antrages ist nach Maßgabe des § 6 Abs. 1 Satz 2 SchwbAwV vorgesehen; sie ist auf offenkundige Fälle zu beschränken (vgl. BSGE 69, 14, 18; BSG Beschluss vom 11.10.2006 - B 9a SB 1/06 BH).
  • BSG, 11.10.2006 - B 9a SB 1/06 BH
    Auszug aus LSG Bayern, 24.10.2006 - L 18 SB 18/04
    Eine weitere Rückwirkung eines solchen Antrages ist nach Maßgabe des § 6 Abs. 1 Satz 2 SchwbAwV vorgesehen; sie ist auf offenkundige Fälle zu beschränken (vgl. BSGE 69, 14, 18; BSG Beschluss vom 11.10.2006 - B 9a SB 1/06 BH).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 19.04.2007 - L 11 SB 22/06

    Beginn der Heilungsbewährung bei einer Krebserkrankung nach dem

    Eine weitere Rückwirkung eines solchen Antrags ist nach Maßgabe des § 6 Abs. 1 S. 2 SchwbAwV vorgesehen; sie ist allerdings auf offenkundige Fälle zu beschränken (BSG SozR 3-1300 § 44 Nr. 3; Urteil des Bayerischen LSG vom 24. Oktober 2006, Aktenzeichen L 18 SB 18/04).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 19.04.2007 - L 11 SB 31/05

    Rückwirkende Feststellung der Schwerbehinderteneigenschaft

    Eine weitere Rückwirkung eines solchen Antrags ist nach Maßgabe des § 6 Abs. 1 S. 2 SchwbAwV vorgesehen; sie ist allerdings auf offenkundige Fälle zu beschränken (BSG SozR 3-1300 § 44 Nr. 3; Urteil des Bayerischen LSG vom 24. Oktober 2006, Aktenzeichen L 18 SB 18/04).
  • SG Düsseldorf, 23.09.2008 - S 35 SB 239/07

    Rückwirkende Feststellung einer Schwerbehinderteneigenschaft

    Eine weitere Rückwirkung eines solchen Antrages ist nach Maßgabe des § 6 Abs. 1 Satz 2 Schwerbehindertenausweisverordnung vorgesehen; sie ist allerdings auf offenkundige Fälle zu beschränken (BSG SozR 3-1300 § 44 Nr. 3; Urteil des Bayerischen LSG vom 24. Oktober 2006, Az.: L 18 SB 18/04).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 19.04.2007 - L 11 SB 31/05 26

    Antrag auf Feststellung eines Grads der Behinderung (GdB) von 50 wegen

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  • SG Oldenburg, 03.07.2007 - S 1 SB 81/06
    In Neufeststellungsverfahen im Sinne des § 48 des Zehnten Buches Sozialgesetzbuch (SGB X) ist bei der Festsetzung des GdB auf den Zeitpunkt abzustellen, zu dem die Änderung eingetreten ist (vgl. Bayerisches Landesso-zialgericht Urteil vom 24. Oktober 2006 - L 18 SB 18/04).
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